Beschlüsse der 7. Stadtratssitzung am 13.02.2025

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 13.02.2025 wurden u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am 03.08.2025, 31.08.2025, 28.09.2025 und 30.11.2025 in der Stadt Taucha, Bebauungsplan Nr. 67b "Westvorstadt 2" Auslegungs- und Billigungsbeschluss,...

14. Februar 2025  von Nico Graubmann
Ratssaal Stadt Taucha
© SV Taucha

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 13.02.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am 03.08.2025 in der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2025/019

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 13.02.2025 die Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am Sonntag, den 03.08.2025 in der Stadt Taucha. Die Rechtsverordnung ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend:  20 Stimmberechtigte
Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0           einstimmig

Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am 31.08.2025 in der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2025/020

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 13.02.2025 die Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am Sonntag, den 31.08.2025 in der Stadt Taucha. Die Rechtsverordnung ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte
Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0          einstimmig

Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am 28.09.2025 im Innenstadtbereich der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2025/021

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 13.02.2025 die Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am Sonntag, den 28.09.2025 im Innenstadtbereich der Stadt Taucha. Die Rechtsverordnung und der Lageplan des Innenstadtbereiches der Stadt Taucha sind als Anlage beigefügt und sind Bestandteil des Beschlusses.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte
Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0           einstimmig

Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am 30.11.2025 im Innenstadtbereich Taucha
Beschluss-Nr. 2024/022

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 13.02.2025 die Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am Sonntag, den 30.11.2025 im Innenstadtbereich der Stadt Taucha. Die Rechtsverordnung und der Lageplan des Innenstadtbereiches der Stadt Taucha sind als Anlage beigefügt und sind Bestandteil des Beschlusses.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte
Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0           einstimmig

Antrag gemäß § 79 SächsGemO auf überplanmäßige Ausgaben für das Produkt-Sachkonto 61.10.01.00 - 434100 (Gewerbesteuerumlage)
Beschluss-Nr. 2025/023

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 13.02.2025 im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Jahresabschluss 2024 die Nachgenehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 50.821,25 EUR für das Produkt-Sachkonto 61.10.01.00 / 4314100 (Gewerbesteuerumlage).

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte
Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0          einstimmig

Neufassung der Zweckvereinbarung Arbeitskreis "Grüner Ring Leipzig"
Beschluss-Nr. 2025/024

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 13.02.2025 beschließt die Neufassung der Zweckvereinbarung Arbeitskreis „Grüner Ring Leipzig“. Der Bürgermeister wird beauftragt, den neugefassten öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den anderen Vertragspartnern der Zweckvereinbarung zu schließen.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte
Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0             einstimmig

Bebauungsplan Nr. 67b "Westvorstadt 2" Auslegungs- und Billigungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2025/025

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 13.02.2025 die Billigung und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 67b „Westvorstadt 2“ nach § 4a Abs. 2 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom 12.03.2025 bis zum 16.04.2025. Ebenso erfolgt zeitgleich die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB).


Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte
Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0                     einstimmig

Bebauungsplan Nr. 61 "Bogumils Park", 1. Änderung - Änderungsbeschluss gemäß § 13 BauGB
Beschluss-Nr. 2025/026

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 13.02.2025 die einfache Änderung nach § 13 BauGB des B-Planes Nr. 61 „Bogumils Park“ und gleichzeitig die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der wesentlichen TöB. Die Beteiligung der Öffentlichkeit findet in der Zeit vom 12.03.2025 bis einschließlich 11.04.2025 statt.


Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte
Ja-Stimmen: 19, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1, Befangenheit: 0                   einstimmig

Richtlinie der Stadt Taucha zur Finanzierung der Kindertagesstätten Tauchas
Beschluss-Nr. 2025/018

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 13.02.2025 die Richtlinie der Stadt Taucha zur Finanzierung der Kindertagesstätten Tauchas gemäß der Anlage zum Beschluss.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte
Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0                   einstimmig


Tobias Meier
Bürgermeister