Einladung zur 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Taucha

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Protokollkontrolle

2.

Bürgerfragestunde

3.

Feststellung des Eintritts eines Ablehnungsgrundes gemäß § 18 Sächsische Gemeindeordnung und Abberufung des Stadtrates Herrn Jens Bruske

4.

Feststellung des Eintritts eines Ablehnungsgrundes gemäß § 18 Sächsische Gemeindeordnung und Abberufung der Stadträtin Frau Margot Witt

5.

Verpflichtung von Herrn Jochen Möller als Stadtrat für die Legislaturperiode 2024 bis 2029

6.

Neubesetzung der Ausschüsse

7.

Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der (IBV) Immobilienbetreuungs- und Verwaltungsgesellschaft Taucha mbH aufgrund Ausscheidens zweier Stadträte

8.

Berufung sachkundiger Einwohner aus dem Jugendparlament in den Ausschuss für Kultur, Schulen, Soziales, Sport und Jugend der Stadt Taucha

9.

Bürgerhaushalt 2024 - Feststellung des amtlichen Abstimmungsergebnisses

10.

Grundsatzbeschluss zur Aufnahme in den Haushalt 2024 - Planung Renaturierung Dorfteich Dewitz (Produkt-Sachkonto 55.20.01.02 / 785120 / TEICH002)

11.

Grundsatzbeschluss zur Aufnahme in den Haushalt 2024 – Wegebau Am Weinberg / Schöppenteich 

12.

Antrag gemäß § 79 SächsGemO auf überplanmäßige Ausgaben für das Produkt-Sachkonto 54.10.02.00 / 785120 / BRÜCK006 (Brückenbauwerk 10, Leipziger Straße)

13.

Antrag gemäß § 79 SächsGemO auf überplanmäßige Ausgaben für das Produkt-Sachkonto 54.10.01.01 / 785120 / MPFLUG05 (Knotenpunkt Alte Salzstraße/Seegeritzer Straße)

14.

Antrag gemäß § 79 SächsGemO auf überplanmäßige Ausgaben für das Produkt-Sachkonto 36.51.01.00 / 421100 (Unterhaltung Gebäude Kindertageseinrichtungen) 

15.

Grundsatzbeschluss und Vorgriffsbeschluss in den Haushalt 2025 nach § 78 SächsGemO - 4. Bauabschnitt Rathaus, 2. OG Umbau Sanitärbereich

16.

Vergabe von Bauleistungen - Umbau Bowlingdschungel zur Erweiterung Kita Flohkiste - Los 31 Starkstrom - Bestandsgebäude Kita Flohkiste

17.

Vergabe von Bauleistungen - Umbau Bowlingdschungel zur Erweiterung Kita Flohkiste - Los 33 Heizungs- und Sanitärinstallation - Bestandsgebäude Kita Flohkiste

18.

Bebauungsplan Nr. 58a "Schulcampus Ebertwiese" Abwägungsbeschluss

19.

Flächennutzungsplan der Stadt Taucha - 3. Änderung Abwägungsbeschluss

20.

Verschiedenes

21.

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Informationen


Tobias Meier
Bürgermeister