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Beschlüsse der 36. Stadtratssitzung am 8. Juni 2017

Bekanntgabe der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Jugendgerechtigkeit als Standortfaktor, Abberufung des Fachbediensteten für das Finanzwesen, Bestellung des Fachbediensteten für das Finanzwesen, Vergabe von Leistungen nach VOB - öffentliche Ausschreibung Wartungsverträge für die Straßenbeleuchtungsanlage im Stadtgebiet Taucha einschl. Ortsteile

Ratssaal Erzbischof Wichmann

Bekanntgabe der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse:


Jugendgerechtigkeit als Standortfaktor.
Durch Jugendbeteiligung Kommunen stärken.
Beschluss-Nr. 2017/041

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2017 die Durchführung des Projektes „Jugendgerechtigkeit als Standortfaktor“ durch den Kinder- und Jugendring Sachsen e.V. in dem Zeitraum Mai 2017 bis Dezember 2018.


Abberufung des Fachbediensteten für das Finanzwesen, Herrn Thomas Sauer
Beschluss-Nr. 2017/039

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2017 die Abberufung des Fachbediensteten für das Finanzwesen, Herrn Thomas Sauer, zum 01.01.2017.


Bestellung des Fachbediensteten für das Finanzwesen
Beschluss-Nr. 2017/040

Der Stadtrat der Stadt Taucha bestellt in seiner Sitzung am 08.06.2017 gemäß § 62
SächsGemO Herrn Marcus Rietig ab 01.07.2017 zum Fachbediensteten für das Finanzwesen.


Vergabe von Leistungen nach VOB - öffentliche Ausschreibung
Wartungsverträge für die Straßenbeleuchtungsanlage im Stadtgebiet Taucha einschl. Ortsteile
Beschluss-Nr. 2017/042

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2017 die Vergabe von Leistungen nach VOB für die Wartungsverträge an der Straßenbeleuchtungsanlage im Stadtgebiet Taucha einschließlich Ortsteile an die folgenden Firmen:

LOS 1 - Firma Licht & Kraft GmbH & Co.KG, Brahestr. 17, 04347 Leipzig
              in Höhe von: 13.504,37 €,
LOS 2 - Firma Licht & Kraft GmbH & Co KG, Brahestr. 17, 04347 Leipzig
              in Höhe von:  13.504,37 €.


Antrag gemäß § 79 SächsGemO auf überplanmäßige Ausgaben "Produktsachkonto: 51.11.02.02-STR00035 785120" zur Durchführung der Investitionsmaßnahme „Bahnübergangssicherungsanlage Südstraße"
Beschluss-Nr. 2017/038

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2017 die überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 SächsGemO für das Produktsachkonto: 51.11.02.02-STR00035 785120 für die Investitionsmaßnahme „Bahnübergangssicherungsanlage Südstraße im Zuge der Straßenbahn“ in Höhe von 50 T€.  Die Investitionssumme ist als Kostenanteil 1/3 der Gesamtinvestition in Höhe von 105.000,00 €


Bebauungsplan Nr. 57 "Erweiterung Einkaufsmarkt Leipziger Straße 117"
Auslegungs - und Billigungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2017/043

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2017 die öffentliche Auslegung gem. § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 57 „Erweiterung Einkaufsmarkt Leipziger Straße 117“ in der Zeit vom 12.07.2017 bis einschließlich 14.08.2017. Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Absatz 2 BauGB.



Tobias Meier

Bürgermeister