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Beschlüsse der 27. Stadtratssitzung am 11.11.2021

| Stadtrat

Bekanntgabe der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Straßenumbenennung und Neuvergabe von Hausnummern, Bebauungsplan 61 "Bogumils Park" - Aufstellungsbeschluss sowie Auslegungs- und Billigungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 55 "Gartenstadt" - Änderungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB im Bereich des SO – Gebietes

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 11.11.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Straßenumbenennung und Neuvergabe von Hausnummern
Beschluss-Nr. 2021/103

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2021 den südlichen Abschnitt der Straße „Pönitzer Weg“ mit den Hausnummern 1, 1a, 3, 5, 7, 9a-c und 10 in „Am Dingstuhl“ umzubenennen und entsprechend neue Hausnummern zu vergeben.


Bebauungsplan 61 "Bogumils Park" - Aufstellungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2021/107

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 61 „Bogumils Park“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Geltungsbereich ist in der Anlage dargestellt. Damit tritt der Beschluss Nr. 2019/013 außer Kraft.


Bebauungsplan Nr. 61 "Bogumils Park" - Auslegungs- und Billigungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2021/108

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2021 die öffentliche Auslegung des vorliegenden Entwurfs des o. g. Bebauungsplanes Nr. 61 in der Zeit vom 13.12.2021 bis zum 21.01.2022 im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 a Absatz 2 und § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB). Außerdem erfolgt zeitgleich die Beteiligung der Behörden nach § 4 Absatz 2 BauGB.


Bebauungsplan Nr. 55 "Gartenstadt" - Änderungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB im Bereich des SO – Gebietes
Beschluss-Nr. 2021/109

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2021 die einfache Änderung nach § 13 BauGB des B-Planes 55 „Gartenstadt“ im Bereich des SO-Gebietes „Einzelhandel“ und gleichzeitig die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der wesentlichen TÖB. Die Beteiligung der Öffentlichkeit findet in der Zeit vom 13.12.2021 bis einschließlich 21.01.2022 statt.


Vergabe von Bauleistungen Los 5 Metallbauarbeiten für den Neubau der Zweifeldsporthalle mit Mensa an der Oberschule Taucha
Beschluss-Nr. 2021/112

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11. November 2021 für den o. g. Bauauftrag den Zuschlag an Bieter acht zu vergeben.


Allgemeinverfügung über die Widmung, Umstufung oder Einziehung öffentlicher Straßen in Taucha; Flurstücke: 97/2, 48 teilweise Gemarkung Plösitz und 22/8 Gemarkung Dewitz; Widmung "ÖFW 308"
Beschluss-Nr. 2021/114

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2021 auf der Grundlage des § 6, Abs. 2, Satz 1, Nr. 4 Sächsisches Straßengesetz vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. August 2019 (SächsGVBl. S. 762; 2020 S. 29) geändert wurde, die Widmung des bestehenden Feld- und Waldweges ÖFW 308 (Planauszug Anlage 1) zum öffentlichen Feld- und Waldweg. Der Weg erhält die Straßenschlüsselnummer 308. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses (Anlage 2). Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.


Allgemeinverfügung über die Widmung, Umstufung oder Einziehung öffentlicher Straßen in Taucha; Flurstück: 97/1; Gemarkung: Plösitz; Widmung "ÖFW 357"
Beschluss-Nr. 2021/115

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2021 auf der Grundlage des § 6, Abs. 2, Satz 1, Nr. 4 Sächsisches Straßengesetz vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. August 2019 (SächsGVBl. S. 762; 2020 S. 29) geändert wurde, die Widmung des bestehenden Feld- und Waldweges ÖFW 357 (Planauszug Anlage 1) zum öffentlichen Feld- und Waldweg. Der Weg erhält die Straßenschlüsselnummer 357. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses (Anlage 2). Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.


Allgemeinverfügung über die Widmung, Umstufung oder Einziehung öffentlicher Straßen in Taucha; Flurstücke: 95, 23/13; Gemarkung: Plösitz; Widmung "ÖFW 355"
Beschluss-Nr. 2021/116

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2021 auf der Grundlage des § 6, Abs. 2, Satz 1, Nr. 4 Sächsisches Straßengesetz vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. August 2019 (SächsGVBl. S. 762; 2020 S. 29) geändert wurde, die Widmung des bestehenden Feld- und Waldweges ÖFW 355 (Planauszug Anlage 1) zum öffentlichen Feld- und Waldweg. Der Weg erhält die Straßenschlüsselnummer 355. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses (Anlage 2). Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.


Allgemeinverfügung über die Widmung, Umstufung oder Einziehung öffentlicher Straßen in Taucha; Flurstück: 98; Gemarkung: Plösitz; Widmung "ÖFW 358"
Beschluss-Nr. 2021/117

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2021 auf der Grundlage des § 6, Abs. 2, Satz 1, Nr. 4 Sächsisches Straßengesetz vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. August 2019 (SächsGVBl. S. 762; 2020 S. 29) geändert wurde, die Widmung des bestehenden Feld- und Waldweges ÖFW 358 (Planauszug Anlage 1) zum öffentlichen Feld- und Waldweg. Der Weg erhält die Straßenschlüsselnummer 358. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses (Anlage 2). Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.


Allgemeinverfügung über die Widmung, Umstufung oder Einziehung öffentlicher Straßen in Taucha; Flurstück: 94/1; Gemarkung: Plösitz; Widmung "BÖW 410 (Schmiedeweg)"
Beschluss-Nr. 2021/118

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2021 auf der Grundlage des § 6, Abs. 2, Satz 1, Nr. 4 Sächsisches Straßengesetz vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. August 2019 (SächsGVBl. S. 762; 2020 S. 29) geändert wurde, die Widmung des bestehenden Weges BÖW 410 (Planauszug Anlage 1) zum beschränkt öffentlichen Weg. Der Weg erhält die Straßenschlüsselnummer 410 und die Bezeichnung „Schmiedeweg“. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses (Anlage 2). Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.


Nichtaufnahme der Flurstücke: 76/14, 76/12 und 76/13 bzw. Teile von ihnen der Gemarkung Plösitz in ein Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2021/119

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2021 die Nichtaufnahme der Flurstücke 76/14, 76/12 und 76/13, bzw. Teile von ihnen, der Gemarkung Plösitz, in ein Straßenbestandsverzeichnis.


Tobias Meier

Bürgermeister

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Stadtratssitzung im Bowling-Dschungel Taucha