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Beschlüsse der 25. Stadtratssitzung am 16.09.2021

| Stadtrat

Bekanntgabe der in der öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Vergabe von Bauleistungen Los 3 Rohbau + Tiefbau für den Neubau der Zweifeldsporthalle mit Mensa an der Oberschule Taucha, Bürgerhaushalt 2021 - Feststellung des amtlichen Abstimmungsergebnisses, Haushalt 2021 - Fortschreibung nach § 80 Abs. 5 Sächsischer Gemeindeordnung

In der 25. Sitzung des Stadtrates am 16.09.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Vergabe von Bauleistungen Los 3 Rohbau + Tiefbau für den Neubau der Zweifeldsporthalle mit Mensa an der Oberschule Taucha
Beschluss-Nr. 2021/083

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2021 für den o. g. Bauauftrag den Zuschlag an Bieter 4 zu vergeben.


Bürgerhaushalt 2021 - Feststellung des amtlichen Abstimmungsergebnisses
Beschluss-Nr. 2021/085

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2021 das amtliche Abstimmungsergebnis zum Bürgerhaushalt 2021. Das Endergebnis der Abstimmung ist als Anlage beigefügt und somit Bestandteil des Beschlusses.


Haushalt 2021 - Fortschreibung nach § 80 Abs. 5 Sächsischer Gemeindeordnung
Beschluss-Nr. 2021/086

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2021 die Fortschreibung des Haushaltes 2021 auf Grundlage von § 80 Absatz 5 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO). Der Finanzplan und das Investitionsprogramm sind mit Beschluss der Haushaltssatzung der Entwicklung anzupassen und fortzuführen, wenn es die Lage erfordert.
Aufgrund zahlreicher zeitlicher Veränderungen und Kostenanpassungen ist dieser Beschluss zu fassen.
Die voraussichtliche Entwicklung als Fortschreibung ist als Anlage mit Stand vom 06.09.2021 beigefügt.


Grundsatzbeschluss zur Durchführung der grundhaften Sanierungen der Freiligrathstraße und Weststraße für die Haushaltsjahre 2022 ff.
Beschluss-Nr. 2021/087

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2021 die Durchführung der grundhaften Sanierungen der Freiligrathstraße und der Weststraße in einer voraussichtlichen Kostengröße von 1.625.798 EUR. Die Straßensanierungen sind bereits in der derzeitigen mittelfristigen Finanzplanung enthalten; nach Rücksprache mit dem Fördermittelgeber zum Programm „GRW-Infra“ ist dieser Beschluss erforderlich. Dieser Beschluss ist ein Grundsatzbeschluss für die Haushaltsjahre 2022 ff. Die Sachverhalte werden somit endgültig fester Bestandteil des städtischen Haushalts 2022 ff.
    
Die Produkt-Sachkonten der Maßnahmen lauten wie folgt:
-    54.10.01.01 / 785120 / STR00033    - Freiligrathstraße
-    54.10.01.01 / 785120 / STR00046    - Weststraße.


Vergabe des Wegenutzungsrechtes für die Versorgung der Stadt Taucha mit Strom
Beschluss-Nr. 2021/088

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2021, der envia Mitteldeutsche Energie AG den Zuschlag zum Abschluss eines Stromkonzessionsvertrages für das Gebiet der Stadt Taucha zu erteilen. Der Vertrag läuft vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2041 und ist Anlage (lfd. Nummer 3) des Beschlusses.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Vertrag mit der envia Mitteldeutsche Energie AG abzuschließen.


Vergabe von Bauleistungen Los 17 Trockenbauarbeiten - Schloss Taucha - Sanierung Haus 2 - 7
Beschluss-Nr. 2021/089

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2021 für den o. g. Bauauftrag (Los 17) den Zuschlag an Bieter eins zu vergeben.


Vergabe von Bauleistungen LOS 6 Putzarbeiten - Schloss Taucha - Sanierung Haus 2 – 7
Beschluss-Nr. 2021/090

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2021 für den o. g. Bauauftrag (Los 6) den Zuschlag an Bieter drei zu vergeben.


Tobias Meier

Bürgermeister

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