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Beschlüsse der 24. Stadtratssitzung am 15.07.2021

| Stadtrat

Bekanntgabe der in der öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 entsprechend § 88 Sächsischer Gemeindeordnung, Bürgerhaushalt 2021 - Gesamtvorschlagsliste, Satzung der Stadt Taucha über die Art, Umfang und Durchführung des Straßenwinterdienstes (Winterdienstsatzung)

In der 24. Sitzung des Stadtrates am 15.07.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Verkauf von Grundstücken
Beschluss-Nr. 2021/064

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.07.2021 den Verkauf des Grundstücks An der Mühle Merkwitz 21, Flurstück 233 mit einer Größe von 592 m², Grundbuchblatt 390 der Gemarkung Merkwitz als erschlossenes Bauland sowie die Bestellung einer Grundschuld in Höhe des Kaufpreises. Der Bürgermeister wird beauftragt, den notariellen Vertrag abzuschließen und alle mit der Umsetzung des Vertrages stehenden Rechtsgeschäfte zu tätigen.


Feststellung des Jahresabschlusses 2017 entsprechend § 88 Sächsischer Gemeindeordnung
Beschluss-Nr. 2021/066

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.07.2021 auf der Grundlage des § 88 der Sächsischen Gemeindeordnung die Feststellung des Jahresabschlusses zum Haushaltsjahr 2017.
Die Grundlagen des Beschlusses sind:
-    die Jahresabschlussunterlagen zum Jahresabschluss 2017 der Stadt Taucha,
-    der Prüfbericht zur örtlichen Prüfung nach § 104 Sächsischer Gemeindeordnung von PWC, datiert vom 30.06.2021.


Bürgerhaushalt 2021 - Gesamtvorschlagsliste
Beschluss-Nr. 2021/067

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.07.2021 die Gesamtvorschlagsliste zum Bürgerhaushalt 2021 mit Datum vom 05.07.2021. Die Liste ist Anlage zum Beschluss. Die Vorschläge werden im August 2021 in der Zeit vom 02.08.2021 bis zum 15.08.2021 zur Abstimmung online und per Briefwahl gestellt.


Satzung der Stadt Taucha über die Art, Umfang und Durchführung des Straßenwinterdienstes (Winterdienstsatzung)
Beschluss-Nr. 2021/069

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.07.2021 auf der Grundlage des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen i. V. m. §§ 51, 52 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) die Satzung der Stadt Taucha über die Art, Umfang und Durchführung des Straßenwinterdienstes (Winterdienstsatzung). Die Satzung nebst Anlage 1 sind Anlagen und Bestandteile des Beschlusses.


Entscheidung über die Durchführung des Stadtfestes "Tauchscher" 2021
Beschluss-Nr. 2021/072

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.07.2021 das Stadtfest der Stadt Taucha im Jahr 2021 nicht durchzuführen.


Tobias Meier

Bürgermeister

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