Einzelansicht der aktuellen Mitteilung

Aktuelle Mitteilungen

Beschlüsse der 20. Stadtratssitzung am 11.03.2021

| Stadtrat

Bekanntgabe der in der öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Zustimmung des Stadtrates der Stadt Taucha zur Besetzung der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Taucha gemäß § 13 Abs. 4 und 5 der Feuerwehrsatzung der Stadt Taucha, Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.08.2021 in der Stadt Taucha, Beschluss über die Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Taucha

In der 20. Sitzung des Stadtrates am 11.03.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Zustimmung des Stadtrates der Stadt Taucha zur Besetzung der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Taucha gemäß § 13 Abs. 4 und 5 der Feuerwehrsatzung der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2021/022

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 die Besetzung der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Taucha mit folgender Besetzung:
Stadtwehrleiter                                    Herr Cliff Winkler
1. Stellvertretender Stadtwehrleiter        Herr Jörg Schmidt
2. Stellvertretender Stadtwehrleiter        Herr Holger Schmidt.


Zustimmung des Stadtrates der Stadt Taucha zur Besetzung der Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Merkwitz gemäß § 13 Abs. 4 und 5 der Feuerwehrsatzung der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2021/023

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 die Besetzung der Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Merkwitz mit folgender Besetzung:
Ortwehrleiter                              Herr Michael Denzer
Stellvertretender Ortswehrleiter    Herr Jürg Kolbig.


Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Taucha (Feuerwehrkostensatzung)
Beschluss-Nr. 2021/024

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Taucha (Feuerwehrkostensatzung). Die Feuerwehrkostensatzung ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.


Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.08.2021 in der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2021/016

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstätten am 08.08.2021 im gesamten Stadtgebiet Taucha. Die Rechtsverordnung ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.


Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.08.2021 in der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2021/017

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.08.2021 in der Stadt Taucha. Die Rechtsverordnung ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.


Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 26.09.2021 in der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2021/018

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 26.09.2021 in der Stadt Taucha. Die Rechtsverordnung ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.


Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Gewerbegebiet "An der Autobahn" am 07.11.2021
Beschluss-Nr. 2021/019

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Gewerbegebiet „An der Autobahn“ am 07.11.2021. Die Rechtsverordnung und der Lageplan des Gewerbegebietes „An der Autobahn“ sind als Anlage beigefügt und sind Bestandteil des Beschlusses.


Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 28.11.2021 im Innenstadtbereich der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2021/020

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Innenstadtbereich der Stadt Taucha am 28.11.2021. Die Rechtsverordnung und der Lageplan des Innenstadtbereiches der Stadt Taucha sind als Anlage beigefügt und sind Bestandteil des Beschlusses.


Jahresabschluss 2020 - Beschluss zur Mittelübertragung
Beschluss-Nr. 2021/029

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Jahresabschluss 2020 die Übertragbarkeit der Mittel in Höhe von:
4.991.485,04 € für Auszahlungen sowie
4.536.307,72 € für Einzahlungen.
Die Übertragung der Mittel entsprechend der Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.


Beschluss über die Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2021/025

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 die Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Taucha. Die Vorlage der Satzung ist Teil des Beschlusses.


Grundsatzbeschluss zur Umsetzung und Finanzierung der Maßnahmen aus der Förderrichtlinie "Beschleunigung Grundschulbetreuung" (FöriGrundSB)
Beschluss-Nr. 2021/030

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 die Umsetzung und Aufnahme zur Finanzierung von Maßnahmen aus der Förderrichtlinie „Beschleunigung Grundschulbetreuung“ (FöriGrundSB) ins Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 690.000 EUR. Die Stadt Taucha erhält Fördermittel in Höhe von 483.000 EUR. Die Eigenmittel in Höhe von 207.000 EUR werden aus dem Haushalt bereitgestellt.


Bebauungsplan Nr. 8a/A "Wohnbebauung an der Max-Liebermann-Straße" - Auslegungs-und Billigungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2021/026

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 die Billigung und öffentliche Auslegung des vorliegenden Entwurfs des o. g. Bebauungsplanes Nr. 8a/A „Wohnbebauung an der Max-Liebermann-Straße“ in der Zeit vom 12.04.2021 bis einschließlich 18.05.2021 im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2, § 4a Absatz 2 und § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB). Das Bebauungsplanverfahren wird als reguläres Aufstellungsverfahren nach § 2 Absatz 1 BauGB weitergeführt.


Vergabe von Bauleistung, Los 16 Sportgeräte & Trennvorhang für Neubau Zweifeldsporthalle mit Mensa Oberschule Taucha
Beschluss-Nr. 2021/027

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 für den o. g. Bauauftrag (Los 16) den Zuschlag an Bieter 2 zu vergeben.


Vergabe von Bauleistung, Los 17 Prallwand, Einbauelemente, Sportboden für Neubau Zweifeldsporthalle mit Mensa Oberschule Taucha
Beschluss-Nr. 2021/028

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.03.2021 für den o.g. Bauauftrag (Los 17) den Zuschlag an Bieter 5 zu vergeben.


Tobias Meier

Bürgermeister

Zurück