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Beschlüsse der 19. Stadtratssitzung am 11.02.2021

| Stadtrat

Bekanntgabe der in der öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Beschluss zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021, Bebauungsplan Nr. 55 "Gartenstadt" - Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 64 "Zwick'sche Siedlung - Teilbereich zwischen Leipziger Straße, Friedrich- Engels-Straße, Theodor-Körner-Straße und Walther-Rathenau-Straße" Satzungsbeschluss

 

In der 19. Sitzung des Stadtrates am 11.02.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Antrag gemäß § 79 SächsGemo auf überplanmäßige Ausgaben für das Produkt-Sachkonto 61.10.01.00 - 434100 (Gewerbesteuerumlage)
Beschluss-Nr. 2021/015

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.02.2021 im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Jahresabschluss 2020 die Nachgenehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 110.400 EUR für das Produkt-Sachkonto 61.10.01.00 / 434100 (Gewerbesteuerumlage).


Fraktionsantrag zur Änderung der Haushaltssatzung 2021 und des Haushaltsplanes 2021
Beschluss-Nr. 2021/011

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.02.2021 den Fraktionsantrag zur Änderung der Haushaltssatzung 2021 und des Haushaltsplanes 2021 in seiner Fassung vom 29.01.2021. Der Antrag mit den Änderungen ist Bestandteil des Beschlusses.


Haushaltssatzung 2021 - Beschluss zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
Beschluss-Nr. 2021/010

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.02.2021 die Haushaltssatzung 2021 sowie den Haushaltsplan 2021 mit seinen Anlagen in der Fassung vom 29.01.2021. Zudem ist noch eine Fortschreibungsliste als Anlage beigefügt.


Bebauungsplan Nr. 55 "Gartenstadt" - ergänzende Abwägung
Beschluss-Nr. 2021/012

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.02.20210 die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan Nr. 55 „Gartenstadt“ entsprechend zu berücksichtigen.


Bebauungsplan Nr. 55 "Gartenstadt" - Satzungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2021/013

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.02.2021 aufgrund des § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan Nr. 55 „Gartenstadt“ bestehend aus der Planzeichnung  (Teil A) mit den textlichen Festsetzungen (Teil B) vom 23.11.2020, zuletzt überarbeitet und redaktionell angepasst am 11.02.2021, als Satzung. Die Begründung vom 23.11.2020, zuletzt überarbeitet und redaktionell angepasst am 11.02.2021, wird gebilligt.


Bebauungsplan Nr. 64 "Zwick'sche Siedlung - Teilbereich zwischen Leipziger Straße, Friedrich- Engels-Straße, Theodor-Körner-Straße und Walther-Rathenau-Straße" - Satzungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2021/014

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.02.2021 aufgrund des § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan Nr. 64 „"Zwick'sche Siedlung - Teilbereich zwischen Leipziger Straße, Friedrich-Engels-Straße, Theodor-Körner-Straße und Walther-Rathenau-Straße" bestehend aus der Planzeichnung  (Teil A) mit den textlichen Festsetzungen (Teil B) vom 23.11.2020, zuletzt überarbeitet und redaktionell angepasst am 11.02.2021, als Satzung. Die Begründung vom 23.11.2020, zuletzt überarbeitet und redaktionell angepasst am 11.02.2021, wird gebilligt.


Tobias Meier

Bürgermeister

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