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Beschlüsse der 17. Stadtratssitzung am 28.12.2020

| Stadtrat

Bekanntgabe der in der öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Beschluss zur Gründung einer weiteren (dritten) Grundschule in der Stadt Taucha zum Schuljahresbeginn 2022/23, Bebauungsplan Nr. 5c.1 "Erweiterung Kaufland" ergänzende Abwägung und Satzungsbeschluss, Antrag gemäß & 79 SächsGemO auf überplanmäßige Ausgaben für das Budget Personalaufwendungen/Personalauszahlungen

In der 17. Sitzung des Stadtrates am 28.12.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Beschluss zur Gründung einer weiteren (dritten) Grundschule in der Stadt Taucha zum Schuljahresbeginn 2022/23
Beschluss-Nr. 2020/089

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 28.12.2020 die Gründung einer weiteren (dritten) Grundschule in der Stadt Taucha zum 01.08.2022. Die Schule wird zunächst als Interim in der Dewitzer Straße 54 entstehen. Zum Schuljahresbeginn 2025/26 ist der Umzug an den endgültigen Standort in der Friedrich-Ebert-Straße 18 vorgesehen.


Bebauungsplan Nr. 64 "Zwick'sche Siedlung - Teilbereich zwischen Leipziger Straße, Friedrich-Engels-Straße, Theodor Körner-Straße und Walther-Rathenau-Straße"  - Abwägungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2020/093

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 28.12.2020 die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken entsprechend der Anlage zu berücksichtigen.


Bebauungsplan Nr. 5c.1 "Erweiterung Kaufland" - ergänzende Abwägung
Beschluss-Nr. 2020/094

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 28.12.2020 die im Rahmen der erneuten Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan Nr. 5c.1 „Erweiterung Kaufland“ entsprechend zu berücksichtigen.


Bebauungsplan Nr. 5c.1 "Erweiterung Kaufland" - Satzungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2020/095

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 28.12.2020 aufgrund des § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan Nr. 5c.1 „Erweiterung Kaufland“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) mit den textlichen Festsetzungen (Teil B) vom 23.11.2020, zuletzt überarbeitet und redaktionell angepasst am 28.12.2020, als Satzung. Die Begründung vom 23.11.2020, zuletzt angepasst und redaktionell überarbeitet am 28.12.2020, wird gebilligt.

► Bekanntmachung über den Tauchaer Stadtanzeiger Ausgabe 01-21 (Einleger)


Antrag gemäß & 79 SächsGemO auf überplanmäßige Ausgaben für das Budget Personalaufwendungen / Personalauszahlungen
Beschluss-Nr. 2020/096

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 28.12.2020 die überplanmäßige Ausgabe für das Budget Personalaufwendungen / Personalauszahlungen in Höhe von 60.000 EUR. Die Personalaufwendungen/Personalauszahlungen sind gegenseitig deckungsfähig in Form eines Sammelbudgets.


Tobias Meier

Bürgermeister

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