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Beschlüsse der 13. Stadtratssitzung am 09.07.2015

Vergabeform - Ersatzbeschaffung Unimog

Beschluss-Nr. 2015/061

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 09.07.2015 die Ersatzbeschaffung für das vorhandene Fahrzeug der Marke Unimog im Rahmen der freihändigen Vergabe.

Vergabeform
Ersatzbeschaffung Unimog
Beschluss-Nr. 2015/061


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 09.07.2015 die Ersatzbeschaffung für das vorhandene Fahrzeug der Marke Unimog im Rahmen der freihändigen Vergabe.
 

Vergabe
Ersatzbeschaffung Unimog
Beschluss-Nr. 2015/062


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 09.07.2015 die Vergabe zur Ersatzbeschaffung für das Fahrzeug der Marke Unimog einschließlich Anbaugeräte an die Henne-Unimog GmbH, 04509 Wiedemar zum Angebotspreis in Höhe von 282.901,08 €.
 

Verkauf bewegliches Vermögen
Unimog
Beschluss-Nr. 2015/063


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 09.07.2015 den Verkauf des Unimogs zur Zeit mit amtlichen Kennzeichen DZ-BH 453 an die Henne-Unimog GmbH, Gebrauchtwagencenter, 04509 Wiedemar zum Verkaufserlös i. H.v. 40.000,00 € (vierzigtausend) brutto.

 
Antrag gem. § 79 SächsGemO auf überplanmäßige Ausgaben für das Produktsachkonto 54.70.01.02 - 785110 - Wartehallen
Beschluss-Nr. 2015/072


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 09.07.2015 die überplanmäßige Aufwendung für das Produktsachkonto 54.70.01.02 – 785110 in Höhe von 45.000,00 €.

 
Bebauungsplan Nr. 8b/A "Änderung Bebauungsplan 8 b im Bereich des Flurstückes 583/16, gelegen an der Sommerfelder Straße"
Abwägungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2015/066


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 09.07.2015 die im Rahmen der Behörden – und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken entsprechend der Anlage zu berücksichtigen.

 
Bebauungsplan Nr. 8 b/A "Änderung Bebauungsplan Nr. 8 b im Bereich des Flurstückes 583/16, gelegen an der Sommerfelder Straße"
Satzungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2015/067

 

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 09.07.2015 aufgrund des § 10 Absatz 1 BauGB den Bebauungsplan Nr. 8 b/A "Änderung Bebauungsplan Nr. 8 b im Bereich des Flurstückes 583/16, gelegen an der Sommerfelder Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) mit den textlichen Festsetzungen (Teil B) vom 12.03.2015, zuletzt angepasst und redaktionell überarbeitet am 09.07.2015, als Satzung. Die Begründung vom 12.03.2015, zuletzt angepasst und redaktionell überarbeitet am 09.07.2015, wird gebilligt.

 
Bebauungsplan  Nr. 22 c "Wohn- und Mischgebiet am See"
Aufstellungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2015/068


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 09.07.2015 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 c „Wohn- und Mischgebiet am See“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB wie in der Anlage dargestellt.

 
Bebauungsplan Nr. 27 "Parthehof II - An den Höfen/Lindengarten"
Beschluss zur Aufhebung des B-Planes gem. § 1 Abs. 8 BauGB
Beschluss-Nr. 2015/070


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 09.07.2015, das Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Parthehof II – An den Höfen/Lindengarten“ (siehe Anlage) zu initiieren.

 
Bebauungsplan Nr. 27 "Parthehof II - An den Höfen/Lindengarten"
Auslegungsbeschluss im Rahmen des Aufhebungsverfahrens
Beschluss-Nr. 2015/071


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 09.07.2015 die öffentliche Auslegung des o.g. rechtskräftigen Bebauungsplanes in der Zeit vom 12.08.2015 bis 14.09.2015. Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden.

 
Grundstücksangelegenheiten
Verkauf von Grundstücken
Beschluss-Nr. 2015/069


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 09.07.2015 den Verkauf der in Anlage 1 benannten und in Anlage 2 dargestellten Flurstücke, mit einer Gesamtgröße von 42.718 m², zum Verkaufspreis von 0,62 €/ m², somit zum Gesamtkaufpreis von 26.485,16 €. Der Erwerber hat die erforderliche Vermessung veranlasst sowie finanziell getragen und ist zur Übernahme sämtlicher Notar- und Umschreibungskosten verpflichtet.


Dr. Schirmbeck
Bürgermeister