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Beschlüsse der 12. Stadtratssitzung am 11.06.2015

Polizeiverordnung der Stadt Taucha zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung während des Stadtfestes „Tauchscher“ der Stadt Taucha vom 28. August 2015 bis zum 30. August 2015

Beschluss-Nr. 2015/057

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt...

Polizeiverordnung der Stadt Taucha zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung während des Stadtfestes „Tauchscher“ der Stadt Taucha vom 28. August 2015 bis zum 30. August 2015
Beschluss-Nr. 2015/057

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2015 die Polizeiverordnung der Stadt Taucha zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung während des Stadtfestes „Tauchscher“ der Stadt Taucha vom 28. August 2015 bis zum 30. August 2015. Die Verordnung einschließlich Lageplan ist Anlage und Bestandteil des Beschlusses.

Jahresabschluss 2014 - Beschluss zur Mittelübertragung
Beschluss-Nr. 2015/029


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2015 im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Jahresabschluss 2014 die Übertragbarkeit der Mittel in Höhe von:

685.896,94 € für Auszahlungen sowie
117.000,00 € für Einzahlungen
Die Übertragung der Mittel entsprechend der Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Antrag gemäß § 79 SächsGemO auf außerplanmäßige Aufwendungen für das Produktsachkonto 11.16.01.00 - 431300 (IT/DV/EDV - Zuweisungen u. Zuschüsse an Zweckverbände)
Beschluss-Nr. 2015/050


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2015 die außerplanmäßigen Aufwendungen für das Produktsachkonto 11.16.01.00 – 431300 in Höhe von 15.733,00 €.

unbefristete Niederschlagung zum Personenkonto 5.0100.036047.2
Beschluss-Nr. 2015/052

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2015 im Rahmen des o. g. Personenkontos die unbefristete Niederschlagung der Grundsteuer aus den Jahren 2005 bis 2010 in Höhe von 6.292,79 €.

Bebauungsplan Nr. 5 c "Erweiterung Kaufmarkt Portitzer Straße" - 1. Änderung
Beschluss-Nr. 2015/055

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2015 die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5c „Erweiterung Kaufmarkt Portitzer Straße“ wie folgt:

1. Erweiterung des Geltungsbereiches (siehe dazu Beschluss 2015/019)
2. Erweiterung der bestehenden Baufenster nach Norden
3. Erhöhung der Stellplatzanzahl von derzeit 157 auf 207
4. Wegfall der Lärmschutzwand an der nördlichen Geltungsbereichsgrenze und damit verbundene ergänzende Festsetzungen zum Lärmschutz
5. Generelle Anpassung der Textfestsetzungen und notwendige redaktionelle Änderungen

Bebauungsplan Nr. 5 c "Erweiterung Kaufmarkt Portitzer Straße"
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Behörden
Beschluss-Nr. 2015/056


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2015 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 1 BauGB sowie der Behörden gem. § 4 Absatz 1 BauGB für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 c „Erweiterung Kaufmarkt Portitzer Straße“.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 13. Juli bis einschließlich 14. August 2015. Die Beteiligung der Behörden erfolgt entsprechend.

Grundstücksangelegenheiten - Ankauf von Grundstücken
Beschluss-Nr. 2015/051


Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.06.2015 den Ankauf einer noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 155 m² aus dem Flurstück 602/e, Gemarkung Taucha, Grundbuchblatt 374 einschließlich der Übernahme aller sich aus dem Rechtsgeschäft ergebenden Vermessungs- Notar- und Grundbuchumschreibungskosten.

Dr. Schirmbeck
Bürgermeister