Einzelansicht der aktuellen Mitteilung

Aktuelle Mitteilungen

Beschlüsse der 10. Stadtratssitzung am 14.05.2020

| Stadtrat

Bekanntgabe der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Idastraße - Bau- und Abschnittsbildungsbeschluss, Erneuerung der ortsfesten Straßenbeleuchtung Idastraße, Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Taucha (Feuerwehrkostensatzung)

In der 10. Sitzung des Stadtrates am 14.05.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Idastraße - Bau- und Abschnittsbildungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2020/031

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.05.2020 die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Engelsdorfer Straße (teilweise) und in der Idastraße sowie die Bildung eines Abschnittes im Sinne des Straßenausbaubeitragsrechtes für den Ausbaubereich Idastraße. Der Abschnitt ist in dem als Anlage beigefügten Lageplan gelb markiert. Die Baumaßnahme umfasst:

  • Planungsleistungen durch das Ingenieurbüro connect-consult e.K. (Taucha)
  • Demontage von bestehenden Holz- und Stahlbetonmasten, Entfernung der Freileitung
  • Errichtung von 23 Stahlmasten und Leuchtenaufsätzen mit LED-Leuchtmitteln
  • Herstellen von Anschlüssen
  • Einbringen von Erdkabeln
  • Errichtung eines Schaltschrankes

Die Kostenschätzung für die Maßnahme beläuft sich auf ca. 170.000,00 € (brutto).


Erneuerung der ortsfesten Straßenbeleuchtung Idastraße
Beschluss-Nr. 2020/029

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.05.2020 für die Erneuerung der ortsfesten Straßenbeleuchtung in Taucha im Ortsteil Plösitz in der Idastraße den Zuschlag an Bieter 1 zu erteilen.


Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Taucha (Feuerwehrkostensatzung)
Beschluss-Nr. 2020/030

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.05.2020 die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Taucha (Feuerwehrkostensatzung). Die Feuerwehrkostensatzung ist als Anlage beigefügt  und Bestandteil des Beschlusses.


Betrieb gewerblicher Art Mehrzweckhalle - Grundlagenbeschluss über die Behandlung der Jahresergebnisse
Beschluss-Nr. 2020/032

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.05.2020, jeglichen Gewinn des Betriebes (BgA) Mehrzweckhalle steuerlich einer Rücklage zuzuführen. Dieser Beschluss gilt auch für das Wirtschaftsjahr 2018 sowie alle folgenden Wirtschaftsjahre des Betriebes. Die Rücklage soll phasengleich der Durchführung von Investitionen und der Tilgung betrieblicher Verbindlichkeiten dienen. Alle Gewinne, einschließlich der verwendeten Rücklagen, werden auf neue Rechnung vorgetragen. Gewinne des Betriebes Mehrzweckhalle werden nicht außerhalb des jeweiligen Betriebes gewerblicher Art verwendet. Das Stehenlassen der Gewinne wird anhand der Rechnungslegung des Betriebes gewerblicher Art nachgewiesen. Falls Grundstücke, Beteiligungen oder andere Vermögensgegenstände aus dem Betrieb gewerblicher Art entnommen wurden oder werden, hat der Betrieb stets Anspruch auf den Marktwert (Teilwert). Falls ein Verlust beim Betrieb gewerblicher Art Mehrzweckhalle entsteht, wird dieser von der Kommune ausgeglichen.


Tobias Meier

Bürgermeister

Zurück