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Beschlüsse der 10. Stadtratssitzung vom 16. April 2015

Benutzungsordnung für das städtische Museum Taucha und den Aussichtsturm

Beschluss-Nr. 2015/032

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 die Benutzungsordnung für das städtische Museum...

Benutzungsordnung für das städtische Museum Taucha und den Aussichtsturm
Beschluss-Nr. 2015/032

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 die Benutzungsordnung für das städtische Museum Taucha und den Aussichtsturm.

Entgeltordnung für das städtische Museum Taucha und den Aussichtsturm
Beschluss-Nr. 2015/030

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 die Entgeltordnung für das städtische Museum und den Aussichtsturm.

Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Taucha Friedrich Adolf Ebert
Beschluss-Nr. 2015/033

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 die Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Taucha Friedrich Adolf Ebert.

Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Taucha Friedrich Adolf Ebert
Beschluss-Nr. 2015/031

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 die Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Taucha Friedrich Adolf Ebert.

Einwendungen und Hinweise zum Entwurf der Haushaltssatzung 2015 sowie des Haushaltsplanes 2015
Beschluss-Nr. 2015/027

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 über die Einwendungen und Hinweise zum Entwurf der Haushaltssatzung 2015 sowie des Haushaltsplanes 2015 entsprechend der in der Anlage enthaltenen Abwägungen.

Haushaltssatzung 2015 - Satzungsbeschluss zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015
Beschluss-Nr. 2015/026

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 die Haushaltssatzung 2015 sowie den Haushaltsplan 2015 mit seinen Anlagen in der Fassung vom 30.03.2015.

Erlass einer Gewerbesteuer aus Sanierungsgewinn im Insolvenzverfahren aus sachlichen und persönlichen Billigkeitsgründen 5.0101.017311.5
Beschluss-Nr. 2015/038

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 den Erlass einer Gewerbesteuer und Zinsen 2012 aus Sanierungsgewinn im Insolvenzverfahren aus sachlichen und persönlichen Billigkeitsgründen in Höhe von 11.631,55 € zum Debitor 5.0101.017311.5

Auswahlverfahren für die Entscheidungsvorlage zur Betreibung der neu zu errichtenden Kindereinrichtung in Taucha
Beschluss-Nr. 2015/036

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 das Auswahlverfahren für die Entscheidungsvorlage zur Betreibung der Kindereinrichtung, welche auf dem Flurstück 879, Friedrich-Ebert-Str./Gneisenaustraße neu zu errichten ist.

Errichtung einer neuen Kindereinrichtung in Taucha
Entscheidungsvorlage zur Betreibung der Kindereinrichtung
Beschluss-Nr. 2015/037

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 die Betreibung der auf dem Flurstück 879, neu zu errichtenden Kindereinrichtung, gelegen in der Friedrich-Ebert-Str./Gneisenaustraße in 04425 Taucha an den Träger Arbeiterwohlfahrt Kita und ambulante Dienste zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle erforderlichen organisatorischen und rechtlichen Regelungen zu treffen.

Baubeschluss zur Investitionsmaßnahme grundhafter Ausbau Gärtnerweg
Beschluss-Nr. 2015/040

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 den grundhaften Ausbau der Straße „Gärtnerweg". Diese Maßnahme umfasst folgende Leistungen:

  • Ausbau der Fahrbahn auf 5,50 m zzgl. beidseitig 0,25 m Sicherheitsraum
  • Ausbau der Zufahrten und Seitenstreifen Ausbau von Stellflächen parallel zur Fahrbahn
  • Ausbau der Straßenentwässerungsanlage
  • Ausbau der Straßenbeleuchtungsanlage
  • Anpassung Freiflächen
  • Planungskosten
  • Vermessungskosten
  • Gutachtenkosten

mit derzeit veranschlagten Gesamtkosten von 372.236,00 € (brutto). Damit wird gleichzeitig der Beschluss Nr. 2015/016 vom 12.02.2015 außer Kraft gesetzt.

B-Plan Nr. 47 "Allgemeines Wohngebiet am Gärtnerweg" Straßenbenennung
Beschluss-Nr. 2015/039

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 die Benennung der in der Anlage schraffiert dargestellte Straße wie folgt:„Am Fuchsberggraben"

Besetzung der Stelle des Fachbereichsleiters Ordnung/Soziales
Beschluss-Nr. 2015/034

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 16.04.2015 die Fachbereichsleiterstelle Ordnung/ Soziales mit Herrn Jens Rühling zu besetzen.