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Beschlüsse der 1. Stadtratssitzung am 15.08.2019

| Stadtrat

Bekanntgabe der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Bestellung des 1.  und 2. Stellvertreters des Bürgermeisters, Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses, des Umweltausschusses, des Technischen Ausschusses, des Ausschusses für Kultur, Schulen, Soziales, Sport und Jugend, Vergabe von Leistungen  nach VgV - öffentliche Ausschreibung: Erwerb einer Drehleiter DLA (K) 23/12

In der 1. konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 15.08.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Bestellung des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters
Beschluss-Nr. 2019/063

Der Stadtrat der Stadt Taucha bestellt durch Wahl in seiner Sitzung am 15.08.2019 den Stellvertreter des Bürgermeisters.

Zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters wird gewählt: Frank Apitz


Bestellung des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters
Beschluss-Nr. 2019/064

Der Stadtrat der Stadt Taucha bestellt durch Wahl in seiner Sitzung am 15.08.2019 den Stellvertreter des Bürgermeisters.

Zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters wird gewählt: Thomas Kreyßig


Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses
Beschluss-Nr. 2019/065

Der Stadtrat der Stadt Taucha bestellt in seiner Sitzung am 15.08.2019 die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses.


Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses
Beschluss-Nr. 2019/066

Der Stadtrat der Stadt Taucha bestellt in seiner Sitzung am 15.08.2019 die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses.


Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Umweltausschusses
Beschluss-Nr. 2019/067

Der Stadtrat der Stadt Taucha bestellt in seiner Sitzung am 15.08.2019 die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Umweltausschusses.


Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Technischen Ausschusses
Beschluss-Nr. 2019/068

Der Stadtrat der Stadt Taucha wählt in seiner Sitzung am 15.08.2019 die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Technischen Ausschusses.


Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Schulen, Soziales, Sport und Jugend
Beschluss-Nr. 2019/069

Der Stadtrat der Stadt Taucha bestellt in seiner Sitzung am 15.08.2019 die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Schulen, Soziales, Sport und Jugend.


Bestellung der Mitglieder des Beirats für geheimzuhaltende Angelegenheiten
Beschluss-Nr. 2019/070

Der Stadtrat der Stadt Taucha bestellt in seiner Sitzung am 15.08.2019 die Mitglieder des Beirats für geheimzuhaltende Angelegenheiten.


Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Gesellschaft zur Verwaltung der Beteiligungsunternehmen der Stadt Taucha mbH (GVT)
Beschluss-Nr. 2019/071

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.08.2019 folgende Stadträtinnen und Stadträte gemäß Vorschlagsliste in den Aufsichtsrat der Gesellschaft zur Verwaltung der Beteiligungsunternehmen der Stadt Taucha mbH (GVT) zu entsenden.


Wahl des weiteren Vertreters des Stadtrates im Zweckverband Parthenaue
Beschluss-Nr. 2019/072

Der Stadtrat der Stadt Taucha wählt in seiner Sitzung am 15.08.2019 den weiteren Vertreter des Stadtrates im Zweckverband Parthenaue.

Zum weiteren Vertreter wird gewählt: Fridtjof Erbs


Wahl des Stellvertreters des weiteren Vertreters des Stadtrates im Zweckverband Parthenaue
Beschluss-Nr. 2019/073

Der Stadtrat der Stadt Taucha wählt in seiner Sitzung am 15.08.2019 den Stellvertreter des weiteren Vertreters des Stadtrates im Zweckverband Parthenaue.

Zum Stellvertreter des weiteren Vertreters wird gewählt: Lars Lehmann


Überprüfung der bisher noch nicht überprüften Stadträtinnen und Stadträte durch den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)
Beschluss-Nr. 2019/074

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.08.2019 die Überprüfung der bisher noch nicht überprüften Stadträtinnen und Stadträte auf Hinweise für eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit / Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR.

Der Bürgermeister wird die notwendigen Anträge stellen und den Stadtrat in geeigneter Form über das Ergebnis der Überprüfung informieren.


Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 18 Absatz 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
Beschluss-Nr. 2019/075

Der Stadtrat der Stadt Taucha stellt in seiner Sitzung am 15.08.2019 einen wichtigen Grund zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit gemäß § 18 Absatz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) von Herrn Steffen Pilz fest.


Vergabe von Leistungen  nach VgV - öffentliche Ausschreibung: Erwerb einer Drehleiter DLA (K) 23/12
Beschluss-Nr. 2019/079

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.08.2019 die Vergabe von Leistungen nach der Vergabeordnung (VgV) für den Erwerb einer Drehleiter DLA (K) 23/12 an den Bieter Nr. 1.


Tobias Meier

Bürgermeister

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