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+++Aufgehoben+++ Allgemeinverfügung zur Sperrung des Waldes auf Grund extremer Gefahren durch Windwurf und -bruch erlassen

Die Allgemeinverfügung wurden am 14. März 2018 aufgehoben. Das Landratsamt Nordsachsen erlässt als untere Forstbehörde eine Allgemeinverfügung zur Sperrung des Waldes auf Grund extremer Gefahren durch Windwurf und -bruch. Diese gilt auf allen Gemarkungen aller Städte und Gemeinden des Landkreises Nordsachsen. Die Nichtbeachtung dieser Verfügung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einer Geldbuße bis zu 2.500 Euro, in besonders schweren Fällen mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden.

++++Die Allgemeinverfügung wurden am 14. März 2018 aufgehoben.++++

Vollzug des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG)

Allgemeinverfügung zur Sperrung des Waldes auf Grund extremer Gefahren durch Windwurf und -bruch

Das Landratsamt Nordsachsen erlässt als untere Forstbehörde gemäß §§ 41, 50 Abs. 1 Nr.1 und Abs. 2 i.V.m. 13 Abs. 1 und 2 Satz 2 des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG) vom 10. April 1992 (SächsGVBl. S. 137), das zuletzt durch Art. 5 des Gesetzes vom 29.04.2015 (SächsGVBl, S. 349) geändert worden ist, die nachfolgende Allgemeinverfügung:

1. Diese Allgemeinverfügung gilt auf allen Gemarkungen aller Städte und Gemeinden des Landkreises Nordsachsen.

2. In allen Gemarkungen aller Städte und Gemeinden ist das Betreten des Waldes sowie sämtlicher Waldflächen auf Grund des erfolgten Windwurfes und Windbruches und der daraus resultierenden extremen Gefahr herabstürzender gebrochener Baumkronen, entwurzelter, angeschobener und hängender Bäume für jedermann untersagt.

3. Die Sperrung des Waldes und sämtlicher Waldflächen in Ziffer 2 gilt nicht für Waldbesitzer, deren Beauftragte und Beschäftigte sowie für Behörden und Jagdausübungsberechtigte.

4. Ein vorsätzlicher oder fahrlässiger Verstoß gegen Ziffer 2 dieser Allgemeinverfügung stellt eine Ordnungswidrigkeit nach § 52 Abs. 3 SächsWaldG dar und kann gemäß § 52 Abs. 5 SächsWaldG i.V.m. dem Ordnungswidrigkeitsgesetz mit einer Geldbuße bis zu 2.500 Euro, in besonders schweren Fällen mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden.

5. Für die Ziffer 2 dieses Bescheides wird die sofortige Vollziehung angeordnet.

Diese Allgemeinverfügung tritt mit ihrer Veröffentlichung (Notbekanntmachung) auf der Internetseite (www.landkreis-nordsachsen.de) des Landkreises Nordsachsen in Kraft.

Diese Allgemeinverfügung kann nebst Begründung im Landratsamt Nordsachsen, Verwaltungsstandort Eilenburg, Dr. – Belian - Straße 4 in 04838 Eilenburg, Zimmer 282 und 281 eingesehen werden.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Nordsachsen, Schlossstr. 27 in 04860 Torgau oder den Außenstellen

Südring 17, 04860 Torgau,

Richard-Wagner-Str. 7a, 04509 Delitzsch,

Dr.-Belian-Str. 4-5, 04838 Eilenburg,

Friedrich-Naumann-Promenade 9, 04758 Oschatz,

Fischerstraße 26, 04860 Torgau

oder durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter digitaler Signatur an die Adresse poststelle@lra-nordsachsen.de einzulegen.

Der Widerspruch gegen diese Allgemeinverfügung hat auf Grund der Anordnung in Ziffer 5 dieses Bescheides keine aufschiebende Wirkung. Eine ganz oder teilweise Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung kann aufgrund eines Antrages beim Verwaltungsgericht Leipzig, Rathenaustraße 40, 04179 Leipzig, erfolgen.

Torgau, den 22.01.2018

Kai Emanuel

Landrat

Quelle: https://www.landkreis-nordsachsen.de/