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Beschlüsse der 58. Stadtratssitzung am 11.04.2019

| Stadtrat

Bekanntgabe der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Bebauungsplan Nr. 55 "Gartenstadt" - Offenlegungsbeschluss (Auslegungs- und Billigungsbeschluss), Bebauungsplan Nr. 48 "Partheblick" - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Bebauungsplan Nr. 61 "Bogumilspark" Auslegungs- und Billigungsbeschluss, Wahl des neuen Leiters des Fachbereiches Bauwesen, Vereinbarung für die gemeinsame Ausschreibung zur Beschaffung einer Drehleiter DLA(K) 23/12, ...

 

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 11.04.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Bebauungsplan Nr. 55 "Gartenstadt" - Offenlegungsbeschluss (Auslegungs- und Billigungsbeschluss)
Beschluss-Nr. 2019/027

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.04.2019 die Billigung des vorliegenden Entwurfs des o. g. Bebauungsplanes Nr. 55 „Gartenstadt“ in der vorliegenden Fassung und die öffentliche Auslegung nach § 4a Absatz 2 und § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom 13.05.2019 bis zum 17.06.2019. Ebenso erfolgt zeitgleich die Beteiligung der Behörden nach § 4 Absatz 2 BauGB.


Bebauungsplan Nr. 48 "Partheblick" - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss-Nr. 2019/032

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.04.2019 für den Bebauungsplan Nr. 48 „Partheblick“ die Durchführung einer frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Die Information der Öffentlichkeit findet in der Zeit vom 13.05.2019 bis zum 17.06.2019 statt.

Die Behörden erhalten in dieser Zeit ebenfalls die Gelegenheit, ihre Stellungnahme abzugeben.


Bebauungsplan Nr. 61 "Bogumilspark" - Auslegungs- und Billigungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2019/033

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.04.2019 die Billigung und öffentliche Auslegung des vorliegenden Entwurfs des o. g. Bebauungsplanes Nr. 61 „Bogumilspark“ in der Zeit vom 13.05.2019 bis zum 17.06.2019 im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 a Absatz 2 und § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB).
Außerdem erfolgt zeitgleich die Beteiligung der Behörden nach § 4 Absatz 2 BauGB.


Wahl des neuen Leiters des Fachbereiches Bauwesen
Beschluss-Nr. 2019/035

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.04.2019 die Fachbereichsleiterstelle Bauwesen mit Herrn Helge Zacharias, wohnhaft Am Graßdorfer Wäldchen 10c in 04425 Taucha zu besetzen.

Herr Zacharias soll ab 01.07.2019 in die Aufgaben der Fachbereichsleitung eingearbeitet werden. Entsprechend der tariflichen Bewertung der Arbeitsaufgaben erfolgt ab diesem Zeitpunkt die Einstufung in die Entgeltgruppe 12 nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD).


Vereinbarung für die gemeinsame Ausschreibung zur Beschaffung einer Drehleiter DLA(K) 23/12
Beschluss-Nr. 2019/036

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.04.2019 die Vereinbarung für die gemeinsame Ausschreibung zur Beschaffung einer Drehleiter. Die Vereinbarung ist Bestandteil dieses Beschlusses.


Grundstücksangelegenheiten - Verkauf von Grundstücken
Beschluss-Nr. 2019/037

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.04.2019 den Verkauf des Grundstücks gelegen an der Sommerfelder Straße / Max-Liebermann-Straße, welches aus den Flurstücken 593/19, Grundbuchblatt 6681 der Gemarkung Taucha mit einer Größe von 2.935 m² und einer unvermessenen Teilfläche aus dem Flurstück 593/306, Grundbuchblatt 6412 der Gemarkung Taucha mit einer Größe von ca. 2200 m² zu denen im Beschluss genannten Konditionen.
Der Erwerber trägt die sich aus dem Rechtsgeschäft ergebenden Vermessungs-, Notar- und Grundbuchumschreibungskosten.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den notariellen Vertrag abzuschließen und alle mit der Umsetzung des Vertrages im Zusammenhang stehenden Rechtsgeschäfte zu tätigen.


Tobias Meier

Bürgermeister

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