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Beschlüsse der 52. Stadtratssitzung am 11. Oktober 2018

| Stadtrat

Bekanntgabe der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Bebauungsplan Nr. 5c.1 - "Erweiterung Kaufland Portitzer Straße" - Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 54 "Kita Kükennest" Auslegungs- und Billigungsbeschluss, Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen  (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Kindertagespflege) in der Stadt Taucha

 

Bekanntgabe der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse:

Bebauungsplan Nr. 5c.1 "Erweiterung Kaufland Portitzer Straße" - Aufstellungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2018/065

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.10.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5c.1 „Kaufland Portitzer Straße“ gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB). Gemäß § 13 a BauGB wird der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt.
Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 533/1, 533/2, 533/6, 533/8, 533/9 (Teil), 680/3, 680/4 und 680/5 der Gemarkung Taucha, hat eine Größe von ca. 2,7 ha und ist in der Anlage dargestellt.


Bebauungsplan Nr. 59 "Plösitz Bergstraße" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss-Nr. 2018/066

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.10.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 59 „Plösitz Bergstraße“ gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB).
Der Geltungsbereich erstreckt sich über den gewachsenen, östlichen Ortskern von Plösitz sowie auf die Grundstücke, welche arrondierend an die Bergstraße angrenzen. Das zu überplanende Areal hat eine Größe von ca. 5,0 ha und ist in der Anlage dargestellt.


Bebauungsplan Nr. 54 "Kita Kükennest" - Auslegungs- und Billigungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2018/067

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.10.2018 die Billigung des vorliegenden Entwurfs des o. g. Bebauungsplanes Nr. 54 „Kita Kükennest“ in der vorliegenden Fassung und die öffentliche Auslegung nach § 4a Absatz 2 und § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom 12.11.2018 bis zum 17.12.2018. Ebenso erfolgt zeitgleich die Beteiligung der Behörden nach § 4 Absatz 2 BauGB.


Bebauungsplan Nr. 60 "An der Schäferei" - Auslegungs- und Billigungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2018/068

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.10.2018 die Billigung des vorliegenden Entwurfs des o. g. Bebauungsplanes Nr. 60 „An der Schäferei“ in der vorliegenden Fassung und die öffentliche Auslegung nach § 4a Absatz 2 und § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom 12.11.2018 bis zum 17.12.2018. Ebenso erfolgt zeitgleich die Beteiligung der Behörden nach § 4 Absatz 2 BauGB.


Aufhebung des Beschlusses Nr. 2018/056 vom 13.09.2018 (Elternbeitragssatzung)
Beschluss-Nr. 2018/069

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.10.2018 den Beschluss Nr. 2018/56 vom 13.09.2018 aufzuheben.


Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen  (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Kindertagespflege)  in der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2018/070

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.10.2018 die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Kindertagespflege) in der Stadt Taucha (Elternbeitragssatzung). Die Satzung ist als Anlage beigefügt und Bestandteil dieses Beschlusses.


Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Eilenburger Straße, Taucha
Beschluss-Nr. 2018/071

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 11.10.2018 für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Eilenburger Straße dem Bieter 1 den Zuschlag zu erteilen.
 

Tobias Meier

Bürgermeister

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